Sonnenuntergang
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Recht

Ältere Beiträge finden Sie hier:

„Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat!“
Mahatma Gandhi (1869 - 1948)

 

Rundfunkbeitrag 2018 = Diebstahl und Bevölkerungsverdummung
„Und nun schauen wir uns die Dinge bei Licht an und legen die Fakten auf den Tisch: Der Rundfunkbeitrag
kann gar nicht verfassungswidrig sein, da im hiesigen Land keine Verfassung inkraft ist. Das liegt darin
begründet, dass mit dem hiesigen Land kein Friedensvertrag geschlossen wurde, was übrigens die
Schuld deutscher Politschwerkrimineller ist.“
[News Top-Aktuell am 12.09.2018]


Zwickau: ANKÜNDIGUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG - ANTRAG AUF ERZWINGUNGSHAFT
„Was kommt demnächst ? Werden wir erschossen, falls keine Kohle mehr zu holen ist ? Dieses System ist unheilbar krank !“
[Staseve Aktuell am 04.09.2018]


Achtung: Bis 50.000 Euro Bußgeld für 1 erschlagene Wespe
„In dem ständigen Ansinnen, den Untertanen durch Abgaben und Bußgelder Geld aus der Tasche zu ziehen, hat
der Staat das Insekt als Einnahmequelle entdeckt. Das Totschlagen einer Wespe kostet - je nach Art - bis
50.000 Euro.“
[MMnews am 15.07.2018]


Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland - Die BRD-Lüge!
„Sie beginnen gerade damit, einen der brisantesten Artikel zu lesen, den wir jemals veröffentlicht haben. Was wir
Ihnen in diesem Artikel zu Ihrer gefälligen Kenntnisnahme mitteilen, wird Ihnen garantiert des öfteren Ihre
Gesichtszüge entgleisen lassen. Auch uns blieb bei den Recherchearbeiten oft genug der Mund offen
stehen. Fangen wir also an: Wissen Sie eigentlich, in welchem Land Sie hier leben?“
[News Top-Aktuell am 27.06.2018]


Die Rangordnung der Rechtordnung
„Es ist nützlich den Rang der Rechtordnung zu kennen. Internationales Recht steht z.B. über den sogenannten „Gesetzen“ der hochkriminellen Firma „Bundesrepublik“.“
[News Top-Aktuell am 25.06.2018]


Deutscher Richterbund
Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

Es gibt also einen Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Hier liegen also
Judikative und Exekutive zusammen im Bett und erzählen dem Volk etwas von Gewaltenteilung?! Wenn
man jetzt noch bedenkt, daß Staatsanwälte politisch weisungsgebunden sind, ergibt das höchstens einen
“flotten Dreier“ aber niemals eine für die Demokratie unabdingbare Gewaltenteilung!
Thomas Rodler [CleverInfo]


BAR-RICHTER im Taumel zwischen Fiktion und Wahrheit - Interview mit :Carl-Peter:Hofmann
„Selbstgerecht hat der Direktor des Amtsgericht (?) Jens Gnisa, gleichzeitig auch Vorsitzender des
Deutscher Richterbund
Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
http://www.drb.de/kontakt/
Strafanzeige wegen versuchter Nötigung und Verleumdung gegen den souveränen und lebenden Mann :Carl-
Peter:Hofmann auf dem Gebiet des Bund eingereicht. Ein Unding, da ja bekanntlich die JUSTIZ im BUND
lediglich PERSONEN behandeln darf und es jede Menge Fragen an der Legitimität und Rechtgültigkeit
dieser JUSTIZ gibt. …
Interessant in dem Zusammenhang ist es, dass das höchste Gericht auf dem Gebiet des Bund, das Bundesver-
fassungsgericht in Karlsruhe, eine wichtige Entscheidung in Bezug auf die Grundrechtsberechtigung juristischer
PERSONEN auf dem Gebiet des Bund gefällt:
Zitat Anfang: Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person
des öffentlichen Rechts ist vor diesem Hintergrund grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt. Zitat Ende“
[Mywakenews's Blog am 18.06.2018]


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